Kanzleramt

Aktuell geführt von Thorsten Frei (CDU)

Beim Kanzleramt sind die Staatsminister:in für Kultur (Wolfram Weimer) sowie Sport und Ehrenamt (Christiane Schenderlein) angesiedelt, das Amt selbst ist u.a. zuständig für den BND. Es gibt keine eigene Übersichtsseiten für Gesetzesvorhaben.

Transparenz-Wertung

❌ Es werden keine oder nur selten Synopsen bereitgestellt.
⚪ 0.0 % der Vorhaben enthalten einen Exekutiven Fußabdruck.
⚪ Für 60.0 % der Vorhaben waren bei Kabinettsbeschluss Stellungnahmen veröffentlicht.
❌ Keine Wertung zur Dauer der Verbändebeteiligung.

Gesamtwertung: 🙄 0 von 12 möglichen Punkten.

Weitere Infos zur Transparenz-Wertung

Vorhaben der laufenden Legislaturperiode

Info					Titel	Letzte Aktualisierung	Status
In den letzten 7 Tagen aktualisiert					Sportfördergesetz	13.05.2026	Bundestag
					Medien-Investitionsverpflichtungsgesetz	30.04.2026	Angekündigt
					Gesetz zur Unterstützung von Dopingopfern der DDR	24.04.2026	Angekündigt
Keine Änderung seit mehr als 90 Tagen					BND-Reform	01.11.2025	Angekündigt
			Beschlussempfehlung liegt vor	Sieht gut aus, scheint keine Trojaner zu enthalten	Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG)	22.07.2025	Verkündet