Kanzleramt

Aktuell geführt von Thorsten Frei (CDU)
Übersicht der laufenden Gesetzgebungsverfahren

Beim Kanzleramt sind die Staatsminister:in für Kultur (Wolfram Weimer) sowie Sport und Ehrenamt (Christiane Schenderlein) angesiedelt, das Amt selbst ist u.a. zuständig für den BND. Eine Übersichtsseite für Gesetzesvorhaben gibt es nur für den Bereich Kultur.

Transparenz-Wertung

⚪ Für 0.0 % der Vorhaben wurde eine Synopse bereitgestellt.
🟣 33.3 % der Vorhaben enthalten einen Exekutiven Fußabdruck.
⚪ Für 33.3 % der Vorhaben waren bei Kabinettsbeschluss Stellungnahmen veröffentlicht.
️‼️⚠️🤬🙈🍗 Für die Stellungnahmen bekommen die Verbände durchschnittlich weniger als eine Woche Zeit!

Gesamtwertung: 🙄 0 von 12 möglichen Punkten.

Weitere Infos zur Transparenz-Wertung

Vorhaben der laufenden Legislaturperiode

Info					Titel	Letzte Aktualisierung	Status
	Stellungnahmen vorhanden				Medien-Investitionsverpflichtungsgesetz	03.09.2026	Bundestag
		Anhörung hat stattgefunden	Beschlussempfehlung liegt vor	Sieht gut aus, scheint keine Trojaner zu enthalten	Sportfördergesetz	10.07.2026	Verabschiedet
Keine Änderung seit mehr als 90 Tagen					Gesetz zur Unterstützung von Dopingopfern der DDR	24.04.2026	Angekündigt
			Beschlussempfehlung liegt vor	Sieht gut aus, scheint keine Trojaner zu enthalten	Änderung des Kulturgutschutzgesetzes (1. KGSGÄndG)	22.07.2025	Verkündet