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Verkehr

Aktuell geführt von Patrick Schnieder (CDU)
Übersicht der laufenden Gesetzgebungsverfahren

Transparenz-Wertung

❌ Es werden keine oder nur selten Synopsen bereitgestellt.
🟣🟣 58.3 % der Vorhaben enthalten einen Exekutiven Fußabdruck.
🟣🟣🟣 Für 91.7 % der Vorhaben waren bei Kabinettsbeschluss Stellungnahmen veröffentlicht.
🟣 Für die Stellungnahmen bekommen die Verbände durchschnittlich 2-3 Wochen Zeit.

Gesamtwertung: 6 von 12 möglichen Punkten.

Weitere Infos zur Transparenz-Wertung

Vorhaben der laufenden Legislaturperiode

InfoTitelLetzte AktualisierungStatus
Stellungnahmen vorhandenStellungnahmen vorhandenÄnderung flaggen-, schiffsregister- und seefischereirechtlicher Vorschriften26.02.2026Ausschuss
Stellungnahmen vorhandenStellungnahmen vorhandenAnhörung hat stattgefundenAnhörung hat stattgefundenDemnächst in der AusschussberatungDemnächst in der AusschussberatungInfrastruktur-Zukunftsgesetz26.02.2026Ausschuss
Stellungnahmen vorhandenStellungnahmen vorhandenSieht gut aus, scheint keine Trojaner zu enthaltenSieht gut aus, scheint keine Trojaner zu enthaltenVollstreckung von Fahrverboten bei Inhabern ausländischer EU- und EWR-Führerscheine26.02.2026Verkündet
Beschlussempfehlung liegt vorBeschlussempfehlung liegt vorSieht gut aus, scheint keine Trojaner zu enthaltenSieht gut aus, scheint keine Trojaner zu enthalten2. Änderung des Güterkraftverkehrgesetzes und des Personenbeförderungsgesetzes26.02.2026Verkündet
Stellungnahmen vorhandenStellungnahmen vorhandenBeschlussempfehlung liegt vorBeschlussempfehlung liegt vorSieht gut aus, scheint keine Trojaner zu enthaltenSieht gut aus, scheint keine Trojaner zu enthaltenÄnderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes05.02.2026Verkündet
Stellungnahmen vorhandenStellungnahmen vorhandenAnhörung hat stattgefundenAnhörung hat stattgefunden5. Änderung des Straßenverkehrsgesetzes15.01.2026Ausschuss
Beschlussempfehlung liegt vorBeschlussempfehlung liegt vorSieht gut aus, scheint keine Trojaner zu enthaltenSieht gut aus, scheint keine Trojaner zu enthaltenÄnderung der Vereinbarung über den Betrieb Flugsicherungseinrichtungen durch EURO-CONTROL15.01.2026Verkündet
Stellungnahmen vorhandenStellungnahmen vorhandenAnhörung hat stattgefundenAnhörung hat stattgefundenNeuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme19.12.2025Ausschuss
Stellungnahmen vorhandenStellungnahmen vorhandenSieht gut aus, scheint keine Trojaner zu enthaltenSieht gut aus, scheint keine Trojaner zu enthalten4. Änderung mautrechtlicher Vorschriften01.12.2025Verkündet
Stellungnahmen vorhandenStellungnahmen vorhandenBeschlussempfehlung liegt vorBeschlussempfehlung liegt vorSieht gut aus, scheint keine Trojaner zu enthaltenSieht gut aus, scheint keine Trojaner zu enthalten11. Änderung des Regionalisierungsgesetzes (Finanzierung Deutschlandticket 2026)28.11.2025Verkündet
Stellungnahmen vorhandenStellungnahmen vorhandenAnhörung hat stattgefundenAnhörung hat stattgefundenBeschlussempfehlung liegt vorBeschlussempfehlung liegt vorSieht gut aus, scheint keine Trojaner zu enthaltenSieht gut aus, scheint keine Trojaner zu enthaltenGesetz zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei Eisenbahnen27.11.2025Verkündet
Stellungnahmen vorhandenStellungnahmen vorhandenBeschlussempfehlung liegt vorBeschlussempfehlung liegt vorSieht gut aus, scheint keine Trojaner zu enthaltenSieht gut aus, scheint keine Trojaner zu enthaltenÄnderung des Fernstraßen-Überleitungsgesetzes27.11.2025Verkündet
Beschlussempfehlung liegt vorBeschlussempfehlung liegt vorSieht gut aus, scheint keine Trojaner zu enthaltenSieht gut aus, scheint keine Trojaner zu enthaltenVertrag mit Frankreich und Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel27.08.2025Verkündet
Beschlussempfehlung liegt vorBeschlussempfehlung liegt vorSieht gut aus, scheint keine Trojaner zu enthaltenSieht gut aus, scheint keine Trojaner zu enthalten6. Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes22.07.2025Verkündet
Keine Änderung seit mehr als 90 TagenKeine Änderung seit mehr als 90 TagenStellungnahmen vorhandenStellungnahmen vorhanden3. Änderung des Seelotsgesetzes09.07.2025Referentenentwurf
Vertrag mit Frankreich und Luxemburg über die Schiffbarmachung der Mosel26.06.2025Erledigt
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