Bildung und Familie

Aktuell geführt von Karin Prien (CDU)
Übersicht der laufenden Gesetzgebungsverfahren

Transparenz-Wertung

❌ Es werden keine oder nur selten Synopsen bereitgestellt.
🟣🟣🟣 75.0 % der Vorhaben enthalten einen Exekutiven Fußabdruck.
🟣🟣🟣 Für 100.0 % der Vorhaben waren bei Kabinettsbeschluss Stellungnahmen veröffentlicht.
⚪ Für die Stellungnahmen bekommen die Verbände durchschnittlich 1-2 Wochen Zeit.

Gesamtwertung: 6 von 12 möglichen Punkten.

Weitere Infos zur Transparenz-Wertung

Vorhaben der laufenden Legislaturperiode

Info					Titel	Letzte Aktualisierung	Status
	Stellungnahmen vorhanden	Anhörung hat stattgefunden			Gesetz zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit	18.12.2025	Ausschuss
	Stellungnahmen vorhanden	Anhörung hat stattgefunden	Beschlussempfehlung liegt vor	Trojanerverdacht	Pflegefachassistenzeinführungsgesetz	31.10.2025	Verkündet
			Beschlussempfehlung liegt vor	Sieht gut aus, scheint keine Trojaner zu enthalten	Verlängerung der Fristen im Investitionsprogramm Ganztagsausbau	23.07.2025	Verkündet
					Verlängerung der Fristen im Investitionsprogramm Ganztagsausbau	26.06.2025	Erledigt