Forschung

Aktuell geführt von Dorothee Bär (CSU)
Übersicht der laufenden Gesetzgebungsverfahren

Die Übersichtsseite listet alle Gesetze auf, für die das Ministerium zuständig ist oder war, ein Datum wird nicht immer genannt.

Transparenz-Wertung

❌ Es werden keine oder nur selten Synopsen bereitgestellt.
🟣🟣🟣 100.0 % der Vorhaben enthalten einen Exekutiven Fußabdruck.
⚪ Für 66.7 % der Vorhaben waren bei Kabinettsbeschluss Stellungnahmen veröffentlicht.
🟣🟣 Für die Stellungnahmen bekommen die Verbände durchschnittlich 3-4 Wochen Zeit.

Gesamtwertung: 5 von 12 möglichen Punkten.

Weitere Infos zur Transparenz-Wertung

Vorhaben der laufenden Legislaturperiode

Info					Titel	Letzte Aktualisierung	Status
					30. Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes	24.04.2026	Angekündigt
					Wissenschaftszeitvertragsgesetz	07.04.2026	Angekündigt
	Stellungnahmen vorhanden	Anhörung hat stattgefunden			Wissenschaftsfreiheitsgesetz	19.03.2026	Ausschuss
Keine Änderung seit mehr als 90 Tagen	Stellungnahmen vorhanden				Forschungsdatengesetz	22.12.2025	Referentenentwurf