„Die Absenkung der Luftverkehrsteuer kann den Standort Deutschland stärken und neue Impulse für Wettbewerb und Angebot setzen. Entscheidend wird sein, ob sich dadurch die Marktvielfalt erhöht und Verbraucherinnen und Verbraucher spürbar profitieren.“

Der ADAC e.V., ein großer deutscher Verbraucherverband, begrüßt grundsätzlich den Referentenentwurf zur Absenkung der Luftverkehrsteuer. Der Verband betont, dass die staatlichen Steuern und Abgaben auf Flugtickets in Deutschland im europäischen Vergleich sehr hoch sind, was zu höheren Preisen, weniger Wettbewerb und einer geringeren Angebotsvielfalt führt. Die geplante Steuerabsenkung könne dazu beitragen, den Luftverkehrsstandort Deutschland attraktiver zu machen und das Angebot für Verbraucherinnen und Verbraucher zu verbessern. Der ADAC fordert jedoch, dass die Steuerabsenkung Teil einer umfassenderen Strategie sein sollte, die auch Wettbewerb, Transparenz bei Preisbestandteilen und Fluggastrechte stärkt. Besonders ausführlich werden folgende Aspekte behandelt: (1) Die Auswirkungen hoher Standortkosten auf Angebot und Wettbewerb im deutschen Luftverkehr, (2) die Notwendigkeit eines Überprüfungsmechanismus nach zwei Jahren zur Bewertung der Maßnahme, und (3) die Kritik an der geplanten Gegenfinanzierung aus dem Verkehrs-Etat, da dies zu Nachteilen für andere Verkehrsbereiche führen könnte.

Tendenz: zustimmend 👍

Datum: 18.03.2026
Lobbyregister-Nr.: R002184 (Zum Lobbyregister)
EU Transparenzregister-Nr.: 02452103934-97 (Zum Transparenzregister)
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„Die Absenkung ist ein erster Schritt, reicht aber nicht aus, um die Wettbewerbsnachteile bei den staatlich induzierten Kosten gegenüber anderen europäischen Ländern auszugleichen.“

Die Stellungnahme des BARIG (Board of Airline Representatives in Germany) bezieht sich auf den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes. Zentrale Punkte sind die Rücknahme der letzten Erhöhung der Luftverkehrsteuer (LVSt) und die Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für den Luftverkehrsstandort Deutschland. BARIG begrüßt die geplante Steuersenkung als wichtigen ersten Schritt, betont jedoch, dass weitere Maßnahmen notwendig sind, um die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern. Besonders ausführlich thematisiert werden: (1) die Wiedereinführung des sogenannten ETS-Absenkungsmechanismus, der eine Anpassung der Steuer an die Einnahmen aus dem europäischen Emissionshandel (EU-ETS) vorsieht, (2) die Notwendigkeit schneller gesetzlicher Regelungen, damit Fluggesellschaften die Steuersenkung an Kunden weitergeben können, und (3) weitergehende Vorschläge wie die vollständige Abschaffung der Luftverkehrsteuer und die Übernahme von Kosten für Flugsicherung und Luftsicherheitskontrollen durch den Staat.

Tendenz: zustimmend 👍

Datum: 17.03.2026
Lobbyregister-Nr.: Keine Angaben (Zum Lobbyregister)
EU Transparenzregister-Nr.: Keine Angaben (Zum Transparenzregister)
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„Die im Referentenentwurf vorgesehene Rückführung der Steuersätze auf das Niveau vor dem 1. Mai 2024 ist ein wichtiger und notwendiger erster Schritt zur Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit.“

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) bewertet den Referentenentwurf zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes (LuftVStG) grundsätzlich als wichtigen ersten Schritt zur Stärkung des Luftverkehrsstandorts Deutschland. Der BDI betont, dass der Luftverkehr für die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft essenziell ist. Die geplante Rückführung der Luftverkehrsteuer auf das Niveau vor dem 1. Mai 2024 wird begrüßt, jedoch fordert der BDI zusätzlich die Wiedereinführung des sogenannten Absenkungsmechanismus, der die Steuerbelastung an die Einnahmen aus dem Europäischen Emissionshandel (EU ETS 1) koppelt. Dies würde verhindern, dass durch steigende CO₂-Bepreisung eine doppelte Belastung entsteht. Darüber hinaus spricht sich der BDI für weitergehende Entlastungen aus, etwa durch eine vollständige Abschaffung oder deutliche Reduzierung der Luftverkehrsteuer sowie Entlastungen bei Luftsicherheits- und Flugsicherungsgebühren. Besonders hervorgehoben werden: (1) die Bedeutung des Luftverkehrs für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie, (2) die Notwendigkeit der Wiedereinführung des an den EU-Emissionshandel gekoppelten Absenkungsmechanismus und (3) die Forderung nach weiteren Entlastungsmaßnahmen ohne negative Auswirkungen auf andere Verkehrsträger.

Tendenz: zustimmend 👍

Datum: 17.03.2026
Lobbyregister-Nr.: R000534 (Zum Lobbyregister)
EU Transparenzregister-Nr.: Keine Angaben (Zum Transparenzregister)
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„Wir bitten deshalb darum, die Steuersätze in dem vorliegenden Entwurf des Zweiten Gesetzes zur Änderung des LuftVStG entsprechend zu ändern.“

Die Stellungnahme bezieht sich auf den Entwurf zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes. Zentrale Forderung ist, die Steuersätze für die Luftverkehrsteuer auf das Niveau vor der Erhöhung zum 1. Mai 2024 zurückzuführen, wie es der Koalitionsausschuss am 13.11.2025 beschlossen hat. Die im Entwurf vorgesehenen Steuersätze werden kritisiert, da sie nicht die tatsächlichen Sätze von vor dem 1. Mai 2024 widerspiegeln. Weiterhin wird die Wiedereinführung des sogenannten Absenkungsmechanismus gemäß § 11 Abs. 2 Luftverkehrsteuergesetz (LuftVStG) gefordert. Dieser Mechanismus koppelt die Steuersätze an die Einnahmen aus dem Europäischen Emissionshandel, um eine doppelte CO₂-Bepreisung des Luftverkehrs zu vermeiden und marktwirtschaftliche Klimaschutzinstrumente zu stärken. Abschließend wird eine schnelle Verabschiedung des Gesetzes angemahnt, damit die Luftverkehrsgesellschaften die neuen Steuersätze rechtzeitig umsetzen können. Besonders ausführlich thematisiert werden: (1) die exakten Steuersätze und deren Historie, (2) die Funktionsweise und Bedeutung des Absenkungsmechanismus, (3) die Notwendigkeit einer schnellen gesetzlichen Umsetzung.

Tendenz: ablehnend 👎

Datum: 17.03.2026
Lobbyregister-Nr.: Keine Angaben (Zum Lobbyregister)
EU Transparenzregister-Nr.: Keine Angaben (Zum Transparenzregister)
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„Die Absenkung ist ein erster Schritt, reicht aber nicht aus, um die Wettbewerbsnachteile bei den staatlich induzierten Kosten gegenüber anderen europäischen Ländern auszugleichen.“

Die Stellungnahme des Bundesverbands der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) befasst sich mit dem Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes. Der Gesetzentwurf sieht vor, die Luftverkehrsteuer (LVSt) auf das Niveau vor der Erhöhung vom 1. Mai 2024 zurückzuführen, wie es im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD sowie im Koalitionsausschuss beschlossen wurde. Die BDL begrüßt diesen Schritt als wichtiges Signal zur Entlastung des Luftverkehrsstandorts Deutschland, betont jedoch, dass weitere Maßnahmen notwendig sind, um die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern. Besonders ausführlich thematisiert werden: 1) Die Wiedereinführung des sogenannten ETS-Absenkungsmechanismus, der die Steuerlast an die Einnahmen aus dem europäischen Emissionshandel (EU-ETS) koppelt, um eine doppelte Belastung durch Steuern und Emissionshandel zu vermeiden; 2) Die Notwendigkeit, die gesetzlichen Grundlagen schnell zu schaffen, damit die Steuersenkung rechtzeitig im Flugticket ausgewiesen werden kann; 3) Die Forderung nach weiteren Entlastungsmaßnahmen, wie etwa der vollständigen Abschaffung der Luftverkehrsteuer oder einer Reduzierung der Luftsicherheitsgebühren.

Tendenz: zustimmend 👍

Datum: 17.03.2026
Lobbyregister-Nr.: R002929 (Zum Lobbyregister)
EU Transparenzregister-Nr.: 76163986870-10 (Zum Transparenzregister)
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„Wir begrüßen den vorliegenden Referentenentwurf grundsätzlich, da er die Zusagen von Koalitionsvertrag, Koalitionsausschuss und Bundesregierung umsetzt und damit eine wichtige Maßnahme zur Stärkung des Luftverkehrsstandortes Deutschland umsetzt.“

Der Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft e.V. (BTW) begrüßt grundsätzlich den Referentenentwurf zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes, da dieser zentrale Zusagen aus dem Koalitionsvertrag und Regierungsbeschlüssen umsetzt und einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des Luftverkehrsstandorts Deutschland leistet. Besonders hervorgehoben wird die Bedeutung wettbewerbsfähiger steuerlicher Rahmenbedingungen für die internationale Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Luftverkehrs, die Notwendigkeit weiterer Entlastungen (z.B. vollständige Abschaffung der Luftverkehrsteuer oder Senkung auf das Niveau von 2011 sowie Übernahme von Luftsicherheitskosten durch den Staat) und die Wiedereinführung des Absenkungsmechanismus, der eine doppelte CO₂-Bepreisung vermeidet. Kritisch sieht der Verband, dass die Steuersenkung nicht bereits zum 1. Januar 2026 umgesetzt wird und dass die Gegenfinanzierung zulasten anderer Verkehrsträger erfolgt. Besonders ausführlich thematisiert werden: 1) Die Bedeutung des Luftverkehrs für die Tourismuswirtschaft und die deutsche Wirtschaft insgesamt, 2) Die Auswirkungen steuerlicher Rahmenbedingungen auf die Wettbewerbsfähigkeit und Konnektivität, 3) Die fiskalische und haushalterische Bewertung der Gegenfinanzierung und die Forderung nach einer umfassenderen Entlastung.

Tendenz: zustimmend 👍

Datum: 17.03.2026
Lobbyregister-Nr.: Keine Angaben (Zum Lobbyregister)
EU Transparenzregister-Nr.: Keine Angaben (Zum Transparenzregister)
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„Die Absenkung der Luftverkehrsteuer stellt einen Baustein dar, um den Luftverkehrsstandort Deutschland zu stärken. Der Gesetzentwurf wird daher befürwortet. Weitere Maßnahmen sollten aber folgen.“

Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) bewertet den Referentenentwurf zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes überwiegend positiv. Die DIHK begrüßt die geplante Absenkung der Luftverkehrsteuer auf das Niveau vor der Erhöhung vom 1. Mai 2024, da der Luftverkehr für die deutsche Wirtschaft eine zentrale Rolle spielt – sowohl als eigenständige Branche als auch als Grundlage für andere Wirtschaftsbereiche. Allerdings wird betont, dass die Steuerbelastung im internationalen Vergleich weiterhin hoch bleibt und weitere Schritte, wie eine vollständige Abschaffung der Luftverkehrsteuer für gewerbliche Flüge, notwendig wären. Kritisch sieht die DIHK, dass die Mindereinnahmen ausschließlich im Haushalt des Verkehrsministeriums ausgeglichen werden sollen, was zu Kürzungen bei wichtigen Infrastrukturprojekten führen könnte. Zudem wird bemängelt, dass keine umfassende Evaluierung der wirtschaftlichen Effekte einer Steuerabschaffung erfolgt ist. Besonders hervorgehoben wurden: 1) Die Bedeutung des Luftverkehrsstandorts Deutschland und dessen unterdurchschnittliche Entwicklung im europäischen Vergleich, 2) Die Auswirkungen der Steuer auf die Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität Deutschlands für internationale Fluggesellschaften, 3) Die Forderung nach weitergehenden Maßnahmen zur vollständigen Abschaffung der Luftverkehrsteuer für gewerbliche Flüge.

Tendenz: zustimmend 👍

Datum: 17.03.2026
Lobbyregister-Nr.: Keine Angaben (Zum Lobbyregister)
EU Transparenzregister-Nr.: Keine Angaben (Zum Transparenzregister)
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„Pro Mobilität lehnt die vorgesehene Gegenfinanzierung aus dem Einzelplan 12 ab. Der Verkehrshaushalt muss seiner eigentlichen Aufgabe dienen, nämlich der Sicherung, dem Erhalt und der Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur.“

Die Stellungnahme von Pro Mobilität – Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V. befasst sich mit dem Referentenentwurf zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes. Die Bundesregierung plant, die Luftverkehrsteuer ab Juli 2026 wieder auf das Niveau vor Mai 2024 abzusenken. Die dadurch entstehenden Steuermindereinnahmen sollen durch Einsparungen im Verkehrshaushalt (Einzelplan 12) ausgeglichen werden. Pro Mobilität kritisiert diese Gegenfinanzierung, da sie zulasten der Finanzierung zentraler Infrastrukturaufgaben, insbesondere im Bereich Straße, geht. Die Organisation betont, dass der Verkehrshaushalt bereits stark belastet ist und zusätzliche Kürzungen die Erhaltung und Modernisierung der Verkehrswege gefährden. Besonders ausführlich thematisiert werden: 1) Die Auswirkungen der geplanten Gegenfinanzierung auf die Straßeninfrastruktur und die Gefahr von Investitionsverzögerungen, 2) Die grundsätzliche Ablehnung einer Finanzierung steuerpolitischer Maßnahmen aus dem Verkehrshaushalt, 3) Die Forderung, die Mindereinnahmen stattdessen aus dem allgemeinen Bundeshaushalt zu decken. Fachbegriffe wie 'Einzelplan 12' (Haushaltsplan des Bundesministeriums für Verkehr) und 'MIV' (motorisierter Individualverkehr) werden erläutert.

Tendenz: ablehnend 👎

Datum: 18.03.2025
Lobbyregister-Nr.: Keine Angaben (Zum Lobbyregister)
EU Transparenzregister-Nr.: Keine Angaben (Zum Transparenzregister)
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„Deutschland steht jetzt vor einer klaren Entscheidung: weiter zurückfallen oder jetzt entschlossen handeln und damit Tourismus, Arbeitsplätze und wirtschaftliche Entwicklung über die kommenden Jahrzehnte hinweg zu stärken.“

Die Stellungnahme der Ryanair zum Entwurf des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes kritisiert, dass der deutsche Luftverkehr im europäischen Vergleich zurückliegt. Hauptursachen seien hohe Kosten, insbesondere durch eine der höchsten Luftverkehrssteuern Europas, hohe Flughafenentgelte und ineffiziente Flugsicherung. Ryanair bemängelt, dass der Gesetzentwurf die politische Zusage, die Luftverkehrsteuer auf das tatsächliche Niveau von 2024 abzusenken, nicht einhält. Stattdessen bleiben die Steuersätze höher als versprochen. Besonders ausführlich thematisiert werden: 1) Die tatsächlichen Steuersätze im Vergleich zu den im Gesetz ausgewiesenen Sätzen und die Forderung nach einer realistischen Absenkung, 2) Die Forderung nach vollständiger Abschaffung der Luftverkehrsteuer zur Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit und zur Förderung des Wachstums, 3) Die Bedeutung eines fairen Marktes ohne steuerliche Bevorzugung von Transitpassagieren. Ryanair stellt heraus, dass Wachstum möglich ist, wenn Deutschland die Steuer abschafft und die Rahmenbedingungen verbessert, wie es andere europäische Länder erfolgreich vorgemacht haben.

Tendenz: ablehnend 👎

Datum: 17.03.2026
Lobbyregister-Nr.: R006606 (Zum Lobbyregister)
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„Die Nachfrage im Luftverkehr hängt zum Großteil von den Strategien der Airlines und von Markttrends wie veränderten Reisegewohnheiten ab, was die Behauptung widerlegt, dass nationale Luftverkehrssteuern und -gebühren allein für den Rückgang der Passagierzahlen nach der Pandemie verantwortlich sind.“

Die Stellungnahme von Transport & Environment (T&E) Deutschland bezieht sich auf den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes. Aufgrund der kurzen Frist konnte keine ausführliche Kommentierung erfolgen. Stattdessen verweist T&E auf eine eigene Studie aus Oktober 2025, die den Zusammenhang zwischen Ticketpreisen, Steuern und dem Flugaufkommen untersucht. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass das Passagieraufkommen im Luftverkehr hauptsächlich von den Strategien der Fluggesellschaften und von Markttrends wie geänderten Reisegewohnheiten beeinflusst wird, nicht jedoch primär von nationalen Steuern und Gebühren. Damit wird der Behauptung der Airlines widersprochen, wonach nationale Luftverkehrssteuern und -gebühren allein für den Rückgang der Passagierzahlen nach der Pandemie verantwortlich seien. Besonders hervorgehoben werden: 1) Die Rolle von Markttrends und Airline-Strategien für das Flugaufkommen, 2) Die Aussagekraft von Preiselastizitätsanalysen im Luftverkehr, 3) Der Vergleich der Kosten für Flughäfen durch nationale Abgaben im Verhältnis zur Passagierzahl je nach Flughafentyp.

Tendenz: neutral 🤷‍♀️

Datum: 17.03.2026
Lobbyregister-Nr.: Keine Angaben (Zum Lobbyregister)
EU Transparenzregister-Nr.: Keine Angaben (Zum Transparenzregister)
Die Registernummern werden automatisch aus der Stellungnahme entnommen, wenn sie dort genannt wurden.

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