Zum Inhalt springen

Gesetz zur periodengerechten Veranschlagung von Zinsausgaben / Änderung KiTa-Qualitätsgesetz

Das Gesetz ist im Bundestag in der Ausschussberatung, aber noch nicht im  Bundesrat eingegangen.
Basics
Offizieller Titel:Gesetz zur periodengerechten Veranschlagung von Zinsausgaben im Rahmen der staatlichen Kreditaufnahme und eines Dritten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung
Initiator:Bundesministerium für Finanzen
Status:In der Ausschussberatung
Letzte Änderung:12.09.2024
Drucksache:20/12771 (PDF-Download)
Gesetztyp:Zustimmungsgesetz
Zusammenfassung

Diese Zusammenfassung wurde mit GPT4 auf Basis des Gesetzentwurfs erstellt.

Zusammenfassung nicht möglich

Informationen aus dem Ministerium
Datum erster Entwurf:18.07.2024
Datum Kabinettsbeschluss:14.08.2024
Weiterführende Informationen:Vorhabenseite des Ministeriums
Beratungsverlauf im Bundestag
Eingang im Bundestag:09.09.2024
Erste Beratung:12.09.2024
Drucksache:20/12771 (PDF-Download)
Plenarsitzungen:Aufzeichnungen und Dokumente
Ausschusssitzungen

Die Daten wurden mit GPT4 ermittelt und können Fehler enthalten. Im Zweifel bitte die verlinkten Dokumente prüfen.

AusschussSitzungsdatumTagesordnung (PDF)
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend12.09.2024Anhörung
Haushaltsausschuss11.09.2024Anhörung
Tagesordnung
Haushaltsausschuss23.09.2024Tagesordnung
Beratungsverlauf im Bundesrat
Gesetztyp:Zustimmungsgesetz
Drucksache im BR:372/24
Eingang im Bundesrat:16.08.2024