Diese Zusammenfassung wurde mit GPT4 auf Basis des Gesetzentwurfs erstellt.

Basisinformationen: Das Bundeswehrmandat betrifft den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Stabilisierung, Verhinderung des Wiedererstarkens des IS und Förderung der Versöhnung im Irak. Der Einsatz soll bis zum 31. Januar 2026 verlängert werden. 
 
Auftrag: Das Einsatzgebiet umfasst das gesamte Hoheitsgebiet des Irak. Der Auftrag beinhaltet den Fähigkeitsaufbau der regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte, Lufttransport, See- und Luftraumüberwachung, Aufklärung, Beratung und Unterstützung internationaler Partner. Die völkerrechtlichen Grundlagen sind die Zustimmung der irakischen Regierung und die Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, insbesondere im Rahmen des kollektiven Selbstverteidigungsrechts gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen. 
 
Personaleinsatz: Es dürfen maximal 500 Soldaten entsandt werden. Diese Zahl kann vorübergehend überschritten werden, beispielsweise bei Kontingentwechseln oder in Notsituationen. 
 
Kosten: Für den Zeitraum vom 1. November 2024 bis zum 31. Januar 2026 entstehen voraussichtlich Kosten in Höhe von insgesamt rund 104,4 Millionen Euro. 
 
Sonstiges: Politisch ist die Lage im Irak von regionalen Spannungen und der Bedrohung durch den IS geprägt. Die irakische Regierung wünscht eine Fortsetzung der internationalen Unterstützung im Kampf gegen den IS, jedoch in neuen Kooperationsformaten. Die NATO und die internationale Anti-IS-Koalition sind weiterhin aktiv, wobei Deutschland eine bedeutende Rolle spielt. Die Beziehungen zwischen Deutschland und dem Irak sind eng und konstruktiv, mit einem starken Fokus auf Sicherheitskooperation und Stabilisierung.

Ausschusssitzungen

Die Daten wurden mit GPT4 ermittelt und können Fehler enthalten. Im Zweifel bitte die verlinkten Dokumente prüfen.

Vorgangseite auf bundestag.de
Aufzeichnungen und Dokumente der Plenarsitzungen