Zum Inhalt springen

Gesetzes über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte

Das Gesetz wurde in 1. Lesung beraten und in die Ausschüsse überwiesen. Der nächste Schritt ist die Abstimmung in 2. und 3. Lesung.
Basics
Offizieller Titel:Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte
Initiator:AfD
Status:In der Ausschussberatung
Letzte Änderung:22.06.2023
Drucksache:20/7349 (PDF-Download)
Beratungsverlauf im Bundestag
Eingang im Bundestag:19.06.2023
Erste Beratung:22.06.2023
Drucksache:20/7349 (PDF-Download)
Plenarsitzungen:Aufzeichnungen und Dokumente
Ausschusssitzungen

Die Daten wurden mit GPT4 ermittelt und können Fehler enthalten. Im Zweifel bitte die verlinkten Dokumente prüfen.

AusschussSitzungsdatumTagesordnung (PDF)
Ausschuss für Inneres und Heimat04.12.2024Tagesordnung
Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe04.12.2024Tagesordnung
Tagesordnung
Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe18.12.2024Tagesordnung
Tagesordnung
Tagesordnung
Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe29.01.2025Tagesordnung
Haushaltsausschuss04.12.2024Tagesordnung
Haushaltsausschuss29.01.2025Tagesordnung
Rechtsausschuss29.01.2025Tagesordnung