Zum Inhalt springen

Haushaltsgesetz 2022

Das Gesetz wurde im Bundesgesetzblatt verkündet, das Gesetzgebungsverfahren ist abgeschlossen.
Basics
Offizieller Titel:Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)
Initiator:Bundesregierung
Status:Im Gesetzblatt verkündet (zum Gesetzblatt)
Letzte Änderung:22.06.2022
Drucksache:20/1000 (PDF-Download)
Beschlussempfehlung:20/1627 (PDF-Download)
Gesetztyp:Einspruchsgesetz
Beschluss des Bundesrats:Zugestimmt
Trojanercheck:
Zusammenfassung

Diese Zusammenfassung wurde mit GPT4 auf Basis des Gesetzentwurfs erstellt.

Zusammenfassung nicht möglich

Beratungsverlauf im Bundestag
Eingang im Bundestag:17.03.2022
Erste Beratung:25.03.2022
Abstimmung:03.06.2022
Drucksache:20/1000 (PDF-Download)
Beschlussempfehlung:20/1627 (PDF-Download)
Plenarsitzungen:Aufzeichnungen und Dokumente
Beratungsverlauf im Bundesrat
Gesetztyp:Einspruchsgesetz
Drucksache:115/22
Eingang im Bundesrat:18.03.2022
Erster Durchgang:11.05.2022
Abstimmung:10.06.2022
Beschluss des Bundesrats:Zugestimmt