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Bundeswehreinsatz Irak

Das Gesetz wurde im Bundesgesetzblatt verkündet, das Gesetzgebungsverfahren ist abgeschlossen.
Basics
Offizieller Titel:Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte - Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak fördern
Initiator:Bundesregierung
Status:Beschlossen
Letzte Änderung:21.10.2022
Drucksache:20/3818 (PDF-Download)
Beschlussempfehlung:20/4089 (PDF-Download)
Trojanercheck:
Zusammenfassung

Diese Zusammenfassung wurde mit GPT4 auf Basis des Gesetzentwurfs erstellt.

Zusammenfassung nicht möglich

Beratungsverlauf im Bundestag
Eingang im Bundestag:04.10.2022
Erste Beratung:14.10.2022
Abstimmung:21.10.2022
Drucksache:20/3818 (PDF-Download)
Beschlussempfehlung:20/4089 (PDF-Download)
Plenarsitzungen:Aufzeichnungen und Dokumente