Wachstumschancengesetz
Basics
| Offizieller Titel: | Gesetz zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovation sowie Steuervereinfachung und Steuerfairness (Wachstumschancengesetz) |
| Initiator: | Bundesministerium für Finanzen |
| Status: | Im Gesetzblatt verkündet (zum Gesetzblatt) |
| Letzte Änderung: | 22.03.2024 |
| Drucksache: | 20/8628 (PDF-Download) |
| Beschlussempfehlung: | 20/9341 (PDF-Download) |
| Gesetztyp: | Einspruchsgesetz |
| Beschluss des Bundesrats: | Zugestimmt |
| Trojanercheck: | |
| Hinweis: | Teile des Gesetzes wurden als Trojaner an das Kreditzweitmarktförderungsgesetz angehängt und bereits im Dezember 2023 verabschiedet.
Durch den Vermittlungsausschuss wurden hier noch Änderungen vorgenommen. |
Zusammenfassung
Diese Zusammenfassung wurde mit GPT4 auf Basis des Gesetzentwurfs erstellt.
Zusammenfassung nicht möglich
Informationen aus dem Ministerium
| Datum erster Entwurf: | |
| Datum Kabinettsbeschluss: | 30.08.2023 |
| Weiterführende Informationen: | Vorhabenseite des Ministeriums |
Beratungsverlauf im Bundestag
| Eingang im Bundestag: | 01.10.2023 |
| Erste Beratung: | 13.10.2023 |
| Abstimmung: | 17.11.2023 |
| Drucksache: | 20/8628 (PDF-Download) |
| Beschlussempfehlung: | 20/9341 (PDF-Download) |
| Plenarsitzungen: | Aufzeichnungen und Dokumente |
Ausschusssitzungen
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| Ausschuss | Sitzungsdatum | Tagesordnung (PDF) |
|---|---|---|
| Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung | 15.11.2023 | Tagesordnung |
| Ausschuss für Digitales | 15.11.2023 | Tagesordnung |
| Ausschuss für Klimaschutz und Energie | 15.11.2023 | Tagesordnung |
| Finanzausschuss | 06.11.2023 | Anhörung Anhörung Anhörung Anhörung |
| Finanzausschuss | 08.11.2023 | Tagesordnung |
| Finanzausschuss | 15.11.2023 | Tagesordnung Tagesordnung Tagesordnung Tagesordnung Änderung |
| Haushaltsausschuss | 16.11.2023 | Tagesordnung |
| Rechtsausschuss | 15.11.2023 | Tagesordnung |
Beschlussempfehlung
Zusammenfassung der Beschlussempfehlung
Diese Zusammenfassung wurde mit GPT4 auf Basis des Textes des Beschlussempfehlung erstellt.
Beschlussempfehlung
Die Beschlussempfehlung des Ausschusses beinhaltet die Zustimmung zum geänderten Gesetzentwurf mit den Stimmen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktionen CDU/CSU, AfD und DIE LINKE.
Anhörung
Keine Angaben.
Änderungen
Der Text weist darauf hin, dass der Finanzausschuss mehrere Änderungen am ursprünglichen Gesetzentwurf vorgenommen hat, darunter Änderungen im Zusammenhang mit der Klimaschutz-Investitionsprämie, Halbierung der Anhebung der Bruttolistenpreisgrenze für die Dienstwagenbesteuerung und weitere spezifische steuerrechtliche Anpassungen. Da keine Informationen über Änderungen bezüglich anderer Gesetze vorliegen, gibt es keinen "Trojaneralarm".
Begründung
Eine zusammenfassende Begründung der Beschlussempfehlung des Ausschusses liegt nicht vor; stattdessen wird auf einen separaten Bericht verwiesen, der gesondert verteilt wird.
Statements der Fraktionen
Keine Angaben zu Statements der einzelnen Fraktionen im bereitgestellten Text.
Sonstiges
Das Finanztableau zeigt, dass es zu Steuermindereinnahmen in Milliardenhöhe über die nächsten Jahre kommen wird, Die Ausgaben der einzelnen Haushalte und Mehrausgaben des Bundeszentralamts für Steuern werden aufgeschlüsselt. Des Weiteren führen die Änderungen zu einer Reduzierung des Erfüllungsaufwandes für Bürger und Wirtschaft, während die Verwaltung einen einmaligen sowie einen jährlichen Erfüllungsaufwand hat. Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen sollen verschiedene bürokratische und steuerrechtliche Prozesse beeinflussen, zudem wird auf die finanziellen Aspekte sowie den Erfüllungsaufwand der beteiligten Parteien wie Bürger, Wirtschaft und Verwaltung eingegangen.
Beratungsverlauf im Bundesrat
| Gesetztyp: | Einspruchsgesetz |
| Drucksache: | 433/23 |
| Eingang im Bundesrat: | 08.09.2023 |
| Erster Durchgang: | 20.10.2023 |
| Abstimmung: | 22.03.2024 |
| Beschluss des Bundesrats: | Zugestimmt |