Zum Inhalt springen

Bundeswehreinsatz Irak

Das Gesetz wurde im Bundesgesetzblatt verkündet, das Gesetzgebungsverfahren ist abgeschlossen.
Basics
Offizieller Titel:Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte - Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak fördern
Initiator:Bundesregierung
Status:Beschlossen
Letzte Änderung:18.10.2023
Drucksache:20/8341 (PDF-Download)
Beschlussempfehlung:20/8797 (PDF-Download)
Trojanercheck:
Zusammenfassung

Diese Zusammenfassung wurde mit GPT4 auf Basis des Gesetzentwurfs erstellt.

Zusammenfassung nicht möglich

Beratungsverlauf im Bundestag
Eingang im Bundestag:12.09.2023
Erste Beratung:27.09.2023
Abstimmung:18.10.2023
Drucksache:20/8341 (PDF-Download)
Beschlussempfehlung:20/8797 (PDF-Download)
Plenarsitzungen:Aufzeichnungen und Dokumente
Ausschusssitzungen

Die Daten wurden mit GPT4 ermittelt und können Fehler enthalten. Im Zweifel bitte die verlinkten Dokumente prüfen.

AusschussSitzungsdatumTagesordnung (PDF)
Auswärtiger Ausschuss11.10.2023Tagesordnung
Haushaltsausschuss11.10.2023Tagesordnung