Einwegkunststofffondsverordnung
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Basics
| Offizieller Titel: | Verordnung über die Abgabesätze und das Punktesystem des Einwegkunststofffonds (Einwegkunststofffondsverordnung - EWKFondsV) |
| Initiator: | BMUV |
| Status: | Beschlossen |
| Letzte Änderung: | 28.09.2023 |
| Drucksache: | 20/8128 (PDF-Download) |
| Beschlussempfehlung: | 20/8552 (PDF-Download) |
| Exekutiver Fußabdruck: | ❌ Nicht vorhanden. |
| Verbändebeteiligung: | |
| Trojanercheck : |
Einträge im Lobbyregister
Im Lobbyregister des Bundestags sind 2 Einträge zu diesem Vorhaben vorhanden.
Identische Einträge werden zusammengeführt.
Bundesverband für Pyrotechnik und Kunstfeuerwerk e.V. | 03.04.2025
Ziel oder Art der Interessenvertretung:
Der bvpk begleitet die Ausgestaltung des Gesetz über den Einwegkunststofffonds (EWKFondsG) auf Verordnungsebene und befürwortet dabei die Anwendung von Gesetz und der entsprechenden Verordnungen auf Feuerwerkskörper.
Lobbyregister-Nr.: R004449 (Detailseite im Lobbyregister)
Interne ID: 43156
Crescam | 03.04.2025
Ziel oder Art der Interessenvertretung:
Um der Umweltverschmutzung durch Einwegplastik Einhalt zu gebieten, wurde 2019 die EU-Richtlinie zur Eindämmung der Umweltverschmutzung durch Einwegplastik (EU) 2019/904 verabschiedet und bis 2023 in deutsches Recht umgesetzt. Hersteller von Einwegplastikprodukten (u.a. kunststoffhaltige Zigarettenfilter), werden damit u.a. verpflichtet, anteilig die Kosten für Abfallbeseitigung und Straßenreinigung übernehmen und die Produktverpackungen mit einer Kennzeichnung zu versehen. Einsatz für eine transparente und nachvollziehbare Festlegung der Abgabesätze für die betroffenen Kunststoffprodukte ein, die alle drei Jahre überprüft werden.
Lobbyregister-Nr.: R007066 (Detailseite im Lobbyregister)
Interne ID: 52582
Beratungsverlauf im Bundestag
| Eingang im Bundestag: | 24.08.2023 |
| Abstimmung: | 28.09.2023 |
| Drucksache: | 20/8128 (PDF-Download) |
| Beschlussempfehlung: | 20/8552 (PDF-Download) |
| Plenarsitzungen: | Aufzeichnungen und Dokumente |
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