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Krankenhaustransparenzgesetz

Das Gesetz wurde vom Bundesrat abgelehnt und befindet sich im Vermittlungsausschuss.
Basics
Offizieller Titel:Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz (Krankenhaustransparenzgesetz)
Initiator:Bundesministerium für Gesundheit
Status:Der Vermittlungsausschuss wurde angerufen Vermittlungsausschuss angerufen
Letzte Änderung:27.11.2023
Drucksache:20/8408 (PDF-Download)
Beschlussempfehlung:20/8904 (PDF-Download)
Gesetztyp:Einspruchsgesetz
Beschluss des Bundesrats:Vermittlungsausschuss
Trojanercheck:
Informationen aus dem Ministerium
Datum erster Entwurf:
Datum Kabinettsbeschluss:
Weiterführende Informationen:Vorhabenseite des Ministeriums
Beratungsverlauf im Bundestag
Eingang im Bundestag:18.09.2023
Erste Beratung:21.09.2023
Abstimmung:19.10.2023
Drucksache:20/8408 (PDF-Download)
Beschlussempfehlung:20/8904 (PDF-Download)
Plenarsitzungen:Aufzeichnungen und Dokumente
Beratungsverlauf im Bundesrat
Gesetztyp:Einspruchsgesetz
Eingang im Bundesrat:03.11.2023
Abstimmung:27.11.2023
Beschluss des Bundesrats:Vermittlungsausschuss angerufen