Umsetzung der EU-Maschinenverordnung
![Das Gesetz liegt als Referentenentwurf vor, der nächste Schritt ist Abstimmung im Kabinett.](https://bundestagszusammenfasser.de/wp-content/uploads/Szenario2.png.pagespeed.ce.9foRoRNHCm.png)
Basics
Offizieller Titel: | |
Initiator: | Bundesministerium für Arbeit und Soziales |
Status: | Referentenentwurf |
Letzte Änderung: | 14.06.2024 |
Informationen aus dem Ministerium
Datum erster Entwurf: | 14.06.2024 |
Datum Kabinettsbeschluss: | |
Weiterführende Informationen: | Vorhabenseite des Ministeriums |
„Der Gesetzesentwurf dient der Umsetzung der Verordnung (EU) 2023/1230 über Maschinen, welche Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an Maschinen festlegt. Ziel ist es, die Sicherheit von Personen, Haustieren, Sachen und der Umwelt zu gewährleisten.“
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